Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Xeminhomuh GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Auftraggebern. Grundlage für die Erbringung von Beratungsleistungen, Workshops, Trainings und sonstigen Services sind die jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibungen, Angebote oder Auftragsbestätigungen. Abänderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform oder einer expliziten Bestätigung durch den Anbieter. Leistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang erbracht; kleinere, übliche Abweichungen, die dem Zweck der Leistung nicht entgegentreten, bleiben zulässig. Termine und Fristen gelten als vereinbart, sofern sie nicht ausdrücklich als unverbindlich bezeichnet sind.

Vertragsabschluss und Leistungen

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Angebots oder durch Ausführung der ersten Leistungsschritte zustande. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und den dort beschriebenen Arbeitspaketen. Sollten im Projektverlauf weitere Leistungen erforderlich werden, stimmt der Anbieter diese mit dem Auftraggeber ab und stellt sie gesondert in Rechnung. Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen und Zugänge zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung entstehen, verlängern vereinbarte Fristen und berechtigen gegebenenfalls zur Anpassung von Aufwand und Preis.

Preise, Zahlungsbedingungen und Aufwandsentschädigung

Die vereinbarten Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Reisekosten, Materialaufwand und Fremdleistungen werden zusätzlich berechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig, sofern im Angebot keine andere Zahlungsfrist genannt ist. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Bei nicht vorhersehbaren, zusätzlichen Aufwänden informiert der Anbieter den Auftraggeber und holt eine Zustimmung ein, bevor zusätzliche Leistungen ausgeführt werden.

Haftung und Gewährleistung

Für Beratungsleistungen gilt: Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet der Anbieter im gesetzlich zulässigen Umfang. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt die Haftung unberührt. Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften; der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich anzuzeigen und dem Anbieter Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben.

Geheimhaltung und Schutz geistigen Eigentums

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, geschützt zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Unterlagen, Methodensets und Tools des Anbieters bleiben geistiges Eigentum des Anbieters; sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Für individuell erstellte Produkte kann eine Nutzungslizenz eingeräumt werden; Details regeln die jeweiligen Verträge.

Kündigung und Vertragsbeendigung

Verträge können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Darüber hinaus kann der Vertrag mit einer vertraglich geregelten Kündigungsfrist ordnungsgemäß beendet werden. Bereits erbrachte Leistungen sind in diesem Fall anteilig zu vergüten. Nach Vertragsende sind vertrauliche Materialien zurückzugeben oder, sofern vereinbart, zu löschen. Etwaige offene Gebühren sind nach Rechnungsstellung zu begleichen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin, soweit gesetzlich zulässig. Vor Einleitung gerichtlicher Schritte bemühen sich die Parteien um eine gütliche Einigung und klären offizielle Fragen im persönlichen Austausch.

Stand der AGB: Januar 2026